Die Beantragung von Wohngeld kann für viele Haushalte eine wichtige finanzielle Unterstützung darstellen. Allerdings gibt es spezielle Regelungen bezüglich des Ausschlusses von bestimmten Einkommensarten. Insbesondere Empfänger von Bürgergeld, Hilfe zum Lebensunterhalt, Zuschüsse für Auszubildende sowie Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe sind vom Wohngeld ausgeschlossen. Dieser Ausschluss tritt bereits bei der Antragstellung auf eine dieser Leistungen ein, selbst wenn noch keine Entscheidung getroffen wurde. Dennoch gibt es Ausnahmen, die berücksichtigt werden sollten, beispielsweise wenn die Leistungen als Darlehen gewährt werden oder das Wohngeld eine Hilfebedürftigkeit im Sinne bestimmter Gesetze vermeiden kann. Zudem werden Kindergeld, Kinderzuschlag und Leistungen aus dem Bildungspaket nicht in das wohngeldrechtliche Einkommen einbezogen. Auch Unterhaltszahlungen, steuerfreie Einkünfte sowie Zuschüsse für Pflegekinder sind von der Einkommensberechnung ausgeschlossen. In diesem Text wird näher beleuchtet, welche weiteren Ausschlüsse beim Einkommen Wohngeld relevant sind.
Einleitung: Verständnis des Wohngeldes
Wohngeld stellt eine wichtige staatliche Leistung dar, die höheren Haushalten finanzielle Unterstützung bieten soll, indem sie hilft, die Mietkosten zu tragen. Diese Unterstützung zielt darauf ab, soziale Gerechtigkeit zu fördern und sicherzustellen, dass niemand aufgrund seiner finanziellen Situation von angemessenen Wohnverhältnissen ausgeschlossen wird.
Die Berechtigung für Wohngeld ist an spezifische Voraussetzungen gebunden. Dies betrifft sowohl die Höhe des Einkommens als auch die Zusammensetzung der Haushalte. Eine bedeutende Überlegung ist, dass bestimmte Sozialleistungen wie Bürgergeld oder Grundsicherung bei der Berechnung des Wohngeldanspruchs nicht angerechnet werden, um eine doppelte Unterstützung zu vermeiden.
Das Ziel von Wohngeld ist es, die Lebenssituation von Haushalten zu verbessern, deren Einkommen möglicherweise nicht ausreicht, um die Mietkosten zu decken. Durch diese Hilfe wird die Lebensqualität vieler Menschen erhöht, die in schwierigen finanziellen Lagen Unterstützung benötigen.
Allgemeine Voraussetzungen für den Wohngeldanspruch
Um den Anspruch auf Wohngeld zu prüfen, sind individuelle Voraussetzungen Wohngeld entscheidend. Die relevanten Faktoren umfassen die Anzahl der Haushaltsmitglieder, das gesamte Einkommen und die Wohnkosten. Antragsteller mit niedrigem Einkommen sind in der Regel die Hauptzielgruppe dieses Zuschusses.
Ein zu versteuerndes Einkommen spielt eine wesentliche Rolle. Hierbei sollte es nicht über einer bestimmten Grenze liegen, damit die Ansprüche auf Wohngeld bestehen bleiben. Ein Vermögen in Höhe von 60.000 Euro für das erste Haushaltsmitglied und 30.000 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied kann den Wohngeldanspruch ausschließen. Dennoch gibt es spezielle Regelungen, wie beispielsweise für schwerbehinderte Menschen mit Pflegebedürftigkeit, die einen Freibetrag von 60.000 Euro genießen.
Interessanterweise stellen Gerichtsentscheidungen, wie die des VG Sigmaringen, klar, dass Vermögen über 61.000 Euro nicht automatisch zum Ausschluss des Wohngeldanspruchs führen muss, solange spezifische Bedingungen erfüllt sind. Hingegen hat das VG Berlin in einem ähnlichen Fall entschieden, dass Vermögen über diesem Betrag schädlich für die Ansprüche sein kann.
Entscheidend ist zudem, dass Personen, welche Grundsicherung als Darlehen erhalten, nicht vom Wohngeld ausgeschlossen sind. Ebenso gibt es besondere Ausschlüsse für Menschen, die Transferleistungen erhalten, welche bereits die Unterkunftskosten abdecken, wie es bei SGB II oder bestimmten Bildungsförderungen der Fall ist.
| Faktor | Bedingung |
|---|---|
| Zu versteuerndes Einkommen | Unterhalb der festgelegten Einkommensgrenze |
| Vermögen | 60.000 Euro (1. Haushaltsmitglied), 30.000 Euro (weitere Mitglieder) |
| Schwerbehinderte Menschen | Freibetrag von 60.000 Euro |
| Gerichtsurteile | Variierende Interpretationen zu Vermögensgrenzen |
| Transferleistungen | Ausschluss bei Deckung der Unterkunftskosten |
Ausschluss von Transferleistungen
Der Ausschluss von Transferleistungen gilt für Empfänger bestimmter sozialer Hilfen, um eine doppelte Inanspruchnahme staatlicher Leistungen zu vermeiden. Dazu zählen unter anderem Bürgergeld und Grundsicherung im Alter. Auch Leistungen für Auszubildende, Verletztengeld und spezielle Unterstützungen nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch sind in diesem Kontext relevant. Diese Regelung sorgt dafür, dass Haushalte nicht gleichzeitig von Wohngeld und anderen Sozialleistungen profitieren.
Wichtig ist zu beachten, dass dieser Ausschluss nicht greift, wenn die Leistungen ausschließlich als Darlehen gewährt werden oder wenn das Wohngeld notwendig ist, um die Hilfebedürftigkeit gemäß den Regelungen des Zweiten, Zwölften und Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch zu beseitigen. In solchen Fällen kann die Wohngeldbehörde in Absprache mit den Transferleistungsbehörden über den Anspruch entscheiden.
Zum Beispiel können in einem gemischten Haushalt einige Mitglieder Transferleistungen beziehen, während andere dennoch Anspruch auf Wohngeld haben. Diese Bestimmungen helfen, individuelle Lebenssituationen zu berücksichtigen und angemessene Unterstützung zu bieten.
Was zählt nicht als Einkommen beim Wohngeld
Bei der Berechnung des Wohngeldes müssen bestimmte Einkommensarten unberücksichtigt bleiben. Dies dient dazu, die Berechnungen fair und nachvollziehbar zu gestalten. Unter den Regelungen des Zweiten Buch Sozialgesetzbuchs sind verschiedene Leistungen aufgeführt, die als nicht anrechenbares Einkommen gelten.
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Ein wesentliches Merkmal des Wohngeldes ist, dass bestimmte staatliche Unterstützungsleistungen nicht in die Einkommensberechnung einfließen. Zu diesen Leistungen gehören insbesondere:
- Bürgergeld
- Verletztengeld
- BAföG, Berufsausbildungsbeihilfe oder Ausbildungsgeld
Für Haushalte, welche transferleistende Zahlungen empfangen, gilt die Regelung, dass das gesamte Einkommen nicht anerkannt wird. Das Ziel dieses Ausschlusses besteht darin, sozial schwache Haushalte gezielt zu unterstützen und vor finanziellen Engpässen zu bewahren.
Beispiele für nicht berücksichtigte Leistungen
Einige weitere Kategorien von Leistungen, die nicht als Einkommen beim Wohngeld zählen, sind:
| Leistung | Bemerkung |
|---|---|
| Werbungskosten über 1230 EUR | Gilt nur bei nichtselbstständiger Tätigkeit |
| Kinderbetreuungskosten | 2/3 der Kosten, maximal 4000 EUR pro Kind |
| Private Kranken- oder Altersvorsorge | Kosten dieser Versicherungen werden nicht angerechnet |
| Unterhaltszahlungen | Geleistete Zahlungen werden nicht als Einkommen gerechnet |
| Grad der Behinderung | Schwerbehindertenausweis bei 100% ermäßigt das anrechenbare Einkommen |
Haushaltsmitglieder und deren Ausschluss
Die Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft hat erhebliche Auswirkungen auf den Anspruch auf Wohngeld. Bei der Prüfung, ob ein Antragsteller wohngeldberechtigt ist, müssen die spezifischen Umstände und die Definition von Haushaltsmitgliedern berücksichtigt werden. Es gibt verschiedene Faktoren, die den Ausschluss vom Wohngeld beeinflussen können.
Definition von Haushaltsmitgliedern
Haushaltsmitglieder sind Personen, die in einer gemeinsamen Wohnung leben und zusammen wirtschaften. Insbesondere bei der Berechnung des Wohngeldanspruchs ist entscheidend, ob Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft Sozialleistungen wie Bürgergeld, Übergangsgeld oder Grundsicherung beziehen. Diese Leistungen führen in der Regel zum Ausschluss Wohngeld.
In Mischhaushalten, in denen einige Haushaltsmitglieder anspruchsberechtigt sind, während andere ausgeschlossen sind, werden die Wohnkosten anteilmäßig ermittelt. Dies bedeutet, dass nur die berechtigten Mitglieder in die Berechnung einfließen, was die Höhe des Wohngelds beeinflussen kann.
Ein weiterer punkt ist, dass das Wohngeld für ein verstorbenes Haushaltsmitglied weiterhin gezahlt werden kann, solange die Wohnung unverändert bleibt. Für Studierende gelten besondere Bestimmungen; sie sind normalerweise nicht wohngeldberechtigt, es sei denn, es gibt mindestens ein anderes Haushaltsmitglied, das keinen Anspruch auf BAföG hat.
Bei Wohngemeinschaften, die keine gesetzlichen Familienmitglieder umfassen, kann der Wohngeldanspruch ebenfalls eingeschränkt sein. Die Vermögensgrenze für das erste Haushaltsmitglied beträgt 60.000 Euro, während für jedes weitere Mitglied eine Grenze von 30.000 Euro gilt. Personen mit erheblichem Vermögen können vom Wohngeld ausgeschlossen werden, insbesondere wenn das Vermögen die festgelegten Grenzen überschreitet.
Es gibt allerdings Ausnahmen, insbesondere für Pflegebedürftige oder schwerbehinderte Personen, die einen höheren Freibetrag erhalten können. Gerichtsentscheidungen haben gezeigt, dass der Vermögensauschluss nicht automatisch erfolgt und eine individuelle Prüfung nötig ist.
| Kriterium | Regelung |
|---|---|
| Sozialleistungen | Ausschluss vom Wohngeld für Haushaltsmitglieder, die Bürgergeld oder ähnliche Leistungen beziehen |
| Haushaltsgröße | Wohnkosten werden anteilmäßig in Mischhaushalten berechnet |
| Vermögensgrenze | 60.000 Euro für das erste Mitglied, 30.000 Euro für jedes weitere Mitglied |
| Studierende | Vom Wohngeldanspruch ausgeschlossen, es sei denn, andere Haushaltsmitglieder haben keinen BAföG-Anspruch |
| Ausnahmen | Besonderer Freibetrag für Pflegebedürftige und schwerbehinderte Personen |
Ausschluss aufgrund von spezifischen Leistungen
Im Rahmen der Sozialleistungen gibt es spezifische Leistungen, die beim Wohngeldanspruch zu Ausschlüssen führen. Personen, die Leistungen wie Grundsicherung oder Asylbewerberleistungen erhalten, sind in der Regel nicht berechtigt, Wohngeld zu beantragen. Diese Regelung zielt darauf ab, eine Überlappung der Unterstützungsleistungen zu vermeiden und das System der sozialen Sicherheit effizienter zu gestalten.
Nach §11a Abs. 1 Nr. 6 SGB II zählt das Mutterschaftsgeld nicht zu den einkommensabzugsfähigen Beträgen. Ähnlich verhält es sich mit Leistungen nach §11a Abs. 1 Nr. 3 SGB II, die unter das Bundesentschädigungsgesetz fallen, sowie mit der Grundrente nach §11a Abs. 1 Nr. 2 SGB II und den Ehrenamtsleistungen (§11a Abs. 1 Nr. 5 SGB II). Diese Ausschlüsse Wohngeld sind notwendig, um sicherzustellen, dass Einzelne nicht unter verschiedenen Sozialleistungen leiden.
Der Ausschluss von Empfängern der Grundsicherung für Arbeitssuchende von den Wohnbeihilfen folgt dem rechtlichen Prinzip, das darauf abzielt, die doppelte Beteiligung der Behörden bei der Genehmigung von Wohnkosten zu vermeiden, wie in §40 Abs. 2 Satz 2 SGB II festgelegt. Diese Vorschrift schützt die betroffenen Personen vor negativen Auswirkungen, indem sie auf die durchschnittliche Subventionshöhe von 2001 verweist.
Besondere Regelungen für Auszubildende
Für Auszubildende gibt es spezifische Regelungen, die den Zugang zum Wohngeldanspruch betreffen. Im Allgemeinen müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, damit diese Gruppe in den Genuss von finanzieller Unterstützung kommen kann.
Ein wichtiger Aspekt ist, dass der Wohngeldanspruch für Auszubildende nur besteht, wenn Anträge auf Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) oder Schüler-BAföG abgelehnt wurden. Außerdem ist Voraussetzung, dass die Auszubildenden über 18 Jahre alt sind und einen eigenen Haushalt führen. Dies bedeutet, dass sie die Kosten für ihre Unterkunft selbst tragen müssen.
Ein weiteres Kriterium ist das Einkommen. Die Einkünfte der Auszubildenden dürfen bestimmte festgelegte Grenzwerte nicht überschreiten. Sollte das Einkommen zu hoch sein, besteht kein Anspruch auf BAB und damit auch kein Anspruch auf Wohngeld.
Es gibt jedoch Sonderregelungen für Auszubildende, die beispielsweise eine zweite Ausbildung anstreben, eine unakreditierte Ausbildung absolvieren oder Kinder haben, die den Anspruch auf Wohngeld erfüllen. Wenn alle Haushaltsmitglieder BAB-berechtigt sind, wird ebenfalls kein Wohngeldanspruch gewährt.
Wann der Ausschluss nicht gilt
Es gibt mehrere Situationen, in denen die Ausschlusstatbestände für Wohngeld nicht zur Anwendung kommen. Besonders wichtig sind die Ausnahmeregelungen, die für besondere Umstände greifen. Zum Beispiel wird der Anspruch auf Wohngeld nicht ausgeschlossen, wenn eine Transferleistung lediglich als Darlehen gewährt wurde.
Ein weiterer Punkt ist die Situation, in der ein Antragsteller die Transferleistung zurückzieht oder wenn diese Entscheidung widerrufen wird. In solchen Fällen bleibt ein Anspruch auf Wohngeld erhalten. Auch wenn die Hilfebedürftigkeit durch das Wohngeld beseitigt werden kann, bleibt dieser Ausschluss irrelevant.
Zusätzlich gilt der Ausschluss nicht, wenn ein Antragsteller die Wahl zwischen einer Transferzahlung und Wohngeld hat, solange bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Ein Wohngeldanspruch kann auch dann bestehen, wenn die Person noch keine Wohngeldzahlungen erhalten hat.
Auch wenn die Unterstützungsleistungen nach dem SGB XII gewährt werden, besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, Wohngeld zu beantragen. Dies gilt insbesondere, wenn die genannten Leistungen weiterhin die Hilfebedürftigkeit decken. Personen, die Bürgergeld oder Sozialgeld erhalten, unterliegen zwar bestimmten Ausschlüssen, jedoch sind ihre Wohnkosten meist durch diese Transferzahlungen gedeckt, was sie nicht in ihrer Finanzsituation beeinträchtigt.
Abschließend ist festzuhalten, dass für Einzelpersonen wie Studenten oder Auszubildende, die keine speziellen Förderungen wie BaföG erhalten, die Ausnahmeregelungen hinsichtlich des Wohngeldes eine wichtige Rolle spielen. Ihre Ansprüche müssen im Kontext der bestehenden Gesetzgebung sorgfältig geprüft werden.
Häufige Fehler bei der Beantragung von Wohngeld
Bei der Antragstellung für Wohngeld können viele Fehler auftreten. Diese Fehler beim Wohngeldantrag können dazu führen, dass der Antrag abgelehnt wird. Vor allem unvollständige Angaben oder Missverständnisse über die Voraussetzungen sind häufige Fallen, in die Antragsteller tappen.
Ein typischer Fehler ist das Fehlen notwendiger Dokumente. Etwa 20% der Wohngeldanträge werden aus diesem Grund abgelehnt. Die „fehlende Mitwirkung“ ist eine der häufigsten Ursachen. Antragsteller haben möglicherweise Dokumente nicht eingereicht, obwohl sie mehrfach dazu aufgefordert wurden. Um solche Fehler zu vermeiden, ist es wichtig, eine vollständige Liste der erforderlichen Unterlagen zu führen.
Die Vermögensgrenzen stellen ebenfalls eine häufige Fehlerquelle dar. Der Höchstbetrag für die Vermögenswerte liegt bei 60.000 Euro für die erste Person und erhöht sich um 30.000 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied. In einem vierköpfigen Haushalt liegt die Grenze bei 150.000 Euro. Anträge, die diese Grenzen überschreiten, können ebenfalls abgelehnt werden.
Besondere Aufmerksamkeit sollten Antragsteller auch auf ihr Einkommen richten. Verdienst, das über den festgelegten Grenzen liegt, führt ebenfalls zu einer Ablehnung. Daher ist eine sorgfältige Überprüfung des eigenen Einkommens sowie der geltenden Grenzwerte entscheidend.
Fazit
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass der Wohngeldanspruch in Deutschland durch zahlreiche Ausschlüsse beim Einkommen geregelt ist. Diese Bestimmungen sind entscheidend, um sicherzustellen, dass die finanzielle Unterstützung gezielt an die Bedürftigen vergeben wird. Antragsteller sollten sich daher umfassend über die Voraussetzungen informieren, um ihre Ansprüche bestmöglich geltend machen zu können.
Ein fundiertes Verständnis der finanziellen Rahmenbedingungen, einschließlich der einkommensrelevanten Ausschlüsse, ist für den erfolgreichen Erhalt von Wohngeld unerlässlich. Besonders wichtig dabei sind die Regelungen zu den spezifischen Einkunftsarten, wie beispielsweise Mietzahlungen oder steuerfreien Leistungen, die nicht in die Berechnung einfließen. So kann es gelingen, den notwendigen Überblick zu bewahren und alle relevanten Informationen für den Antrag richtig zu nutzen.
Letztlich ist die sorgfältige Berechnung des Einkommens für Wohngeldanträge auch eine Frage der Fairness. Angesichts der vielfältigen Ausschlüsse ist es von großer Bedeutung, dass Betroffene ihre individuelle Situation analysieren und die geeigneten Abzüge, wie etwa die für Kinderbetreuungskosten oder bestimmte Altersvorsorgebeiträge, berücksichtigen. So wird die finanzielle Unterstützung optimal genutzt und kann den Lebensstandard nachhaltig sichern.
